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[Mondschein 16]

Böhermann hat jetzt angekündigt eine Fernsehpause zu machen. Offensichtlich hat Erdogan also gewonnen: Es ist möglich für einen Dikator unliebsame Kritiker auch aus dem ausländischen Fernsehen verschwinden zu lassen.

[RealGentleman 6489]

vor 19 Stunden schrieb KommodoreB:

Pressekonferenz v. Steinmeier und Maas von gestern: SPD war gegen Ermächtigung durch Merkel (Argument: dir Frage der Beleidigung wird ohnehin aufgrund der Privatklage von Erdogan gerichtlich geprüft, § zur Majestätsbeleidigung ist antiquiert, zudem wurde die "Beleidigung" von einem Journalisten in einer Satiresendung getätigt ...):

Naja gut, man darf dabei auch nie vergessen, dass man irgendwo Politik machen muss.

Sowas kommt einer SPD, die mittlerweile bei 20% ist und sich gerne auch weiterhin "Volkspartei" nennen mag gerade recht. Viele sind auf Seiten Böhmermanns und gegen Erdogan/Türkei, was auch immer. Klar, dass die SPD sich da ein paar Wähler Pluspunkte holen will. Sogar der Lucke hat das mittlerweile erkannt und versucht da mal wieder in die Schlagzeilen zu rutschen.

Wie hier bereits erwähnt. Politiker haben so etwas nicht zu beurteilen. Darum gibt es hierzulande Gerichte. Das vergessen viele. Oder wissen es nicht. Politik aus dem Schulunterricht ist ja bei einigen schon länger her. Wundere mich da immer wieder drüber bei Kommentaren auf Facebook und Co. 

Die SPD könnte so etwas wissen. Aber naja, die brauchen halt mal wieder Wähler.

@Mondschein Böhermann legt eine vier wöchige Pause ein. Nicht mehr. In 2 Wochen haben das eh wieder alle vergessen, wenn es den nächsten "Skandal" gibt. Ich denke auch, dass es Böhmermann viel gebracht hat. Ich gönne es ihm.
Und Erdogan hat gar nicht(s) gewonnen. Im Gegenteil. Er wird eher noch mehr kritisiert. Jeder verarscht mittlerweile Erdogan. Nennt sich sStreisand Effekt. Man versucht etwas zu vertuschen und bekommt eine Lawine ab. Also genau das Gegenteil passiert. Den extra3 Beitrag hat niemand gesehen. Ich wette 90% der Leute kannten vorher extra3 nicht einmal. 

April 17, 2016 bearbeitet von RealGentleman

[Mondschein 16]

@RealGentleman Die Frage ist ob die Pause nicht vielleicht auch eine Zwangspause ist. Natürlich zieht Erdogan mit seiner Reaktion den Spott an wie ein Magnet. Aber ich glaub dem ist relativ egal, was das deutsche Volk von ihm hält. Die deutsche Politik hat ihm gegeüber demonstriert, dass sie sich auf seine Forderungen einlässt und deshalb wird er auch weiterhin versuchen seinen Einfluss geltend zu machen.

[Kaylooney 19]

Am 14.4.2016 um 03:29 schrieb Mondschein:

Verleumdung ist eine Sache bei der ich keinen Spaß verstehen würde. Wenn man Leuten unterstellt, dass sie Straftaten begangen haben ohne das man dies hinreichend belegen kann, ist das nicht in Ordnung. Aber so richtig stumpfe Beleidigungen sind einfach für mich nichts was strafbar sein sollte. Wie genau schädigt es denn irgendjemand, wenn ich ihn beledige, außer das er mit seinen Minderwertigkeitskomplexen nicht klar kommt? Ich kann nicht verstehen wie sich Leute von Schimpfworten provoziert fühlen können. Was stimmt nicht mit deren Selbstbewusstsein?

 

 

Bin kein Erdogan Fan, ganz im Gegenteil. Und ich hab den Text von Böhmermann grad nicht vorliegen, aber ich meine mich zu erinnern, dass Erdogan in dem "Gedicht" als Ziegenficker (also Sodomie) und Kinderschänder tituliert wird. Also werden Erdogan hier Straftaten unterstellt oder seh ich da was falsch?

[Mondschein 16]

vor 4 Minuten schrieb Kaylooney:

Also werden Erdogan hier Straftaten unterstellt oder seh ich da was falsch?

Das wäre für mich aber eine sehr freie Interpretation. Es hat wohl niemand, weder Böhmermann noch das Publikum wirklich daran geglaubt das Erdogan sowas wirklich machen würde. Es kommt da schon darauf ob man es authentisch rüber bringt, dass jemand dieses oder jenes getan haben soll.

[RealGentleman 6489]

vor 42 Minuten schrieb Mondschein:

@RealGentleman Die Frage ist ob die Pause nicht vielleicht auch eine Zwangspause ist. Natürlich zieht Erdogan mit seiner Reaktion den Spott an wie ein Magnet. Aber ich glaub dem ist relativ egal, was das deutsche Volk von ihm hält. Die deutsche Politik hat ihm gegeüber demonstriert, dass sie sich auf seine Forderungen einlässt und deshalb wird er auch weiterhin versuchen seinen Einfluss geltend zu machen.

Naja. Jetzt zu sagen, dass das ZDF ihn auf Eis gelegt hat klingt wieder nach Verschwörungstheorie. Er hat ja selber ein Statement abgegeben, welches richtig war. Es ist im Prinzip traurig, dass so etwas seit einer Woche die gesamte mediale und politische Landschaft prägt. Es gibt halt Themen, welche wichtig sind. Und das ist eher etwas, das man halt am Rand ernst nehmen sollte.

Abgesehen davon hätte er jetzt die Einschaltquoten schlecht hin. Sehe also nicht, dass das ZDF hier die Finger im Spiel hatte. Heute show hat das Thema ja auch aufgegriffen usw.

Das Erdogan egal ist, was das deutsche Volk von ihm hält könnte ich unterschreiben. Wird wohl so sein.
Aber seinen Einfluss sehe ich hier nicht. Böhmermann wurde weder rausgeworfen noch ins Gefängnis geworfen. Gut, die Sendung wurde aus der Mediathek entfernt. Aber ansonsten...
Merkel hat halt die Entscheidung an die Gerichte abgegeben. Was vernünftig ist. Das hat nichts damit zutun, dass sie sich auf Forderungen einlässt.
Wir leben in der Demokratie. Wir haben nun einmal die Gewaltenteilung. Dafür beneiden uns viele Länder und viele Menschen. Der Weg dahin war ein recht langer. Wir kritisieren andere Länder dafür, dass es dort nicht eine solche Gewaltenteilung gibt. Wenn es so einen Paragraphen gibt, dann darf man diesen auch für sich in Anspruch nehmen. 

[HerrRossi 1502]

vor 9 Stunden schrieb RealGentleman:

Wir haben nun einmal die Gewaltenteilung.

Anderer Ansicht: §104a StGB.

Die Tagesschau fiel aber auch wieder auf Bubu-Niveau zurück, nachdem sie vor einigen Tagen sehr ausführlich und ausnahmsweise mal weitgehend zutreffend den juristischen Hintergrund erläutert hat. Heutiger (oder wars schon gestern) Tenor war "Die Bundesregierung hat die Strafverfolgung ermöglicht." Kopf ->Tisch.

 

April 17, 2016 bearbeitet von HerrRossi

[jon29 10821]

vor 19 Stunden schrieb Mondschein:

@RealGentleman Die Frage ist ob die Pause nicht vielleicht auch eine Zwangspause ist. Natürlich zieht Erdogan mit seiner Reaktion den Spott an wie ein Magnet. Aber ich glaub dem ist relativ egal, was das deutsche Volk von ihm hält. Die deutsche Politik hat ihm gegeüber demonstriert, dass sie sich auf seine Forderungen einlässt und deshalb wird er auch weiterhin versuchen seinen Einfluss geltend zu machen.

Wieso sollte das ZDF das tun? Böhmermann ist jetzt doch ihr ZUgpferd. Was besseres hätte ihm und seiner Sendung (langfristig) nicht passieren  können. Wegen des riesigem Rummels ist eine kurze Pause verständlich.

 

Erdogan hat sich natürlich selbst geschadet. Künftige Forderungen werden nach der Geschichte viel schlechter der deutschen Öffentlichkeit zu vermitteln sein. Seine Position hat er damit international geschwächt

[PaoloPinkel 8314]

Ich versteh nur immer noch nicht, wie Merkel so dämlich war, sich da rein ziehen zu lassen. In eine Position in der man nicht gewinnen KANN. Lässt man die Klage zu - was man rechtlich sowieso muss - ist man für Leute die denken Merkel könnte sowas im Alleingang entscheiden der Buhmann, der sich von Erdogan ficken lässt etc. - hier zigfach nachzulesen. Wehrt man die Klage (unberechtigt) ab, verabschiedet man sich von der Rechtsstaatlichkeit. selten dumm. und vollkommen unverständlich.

 

Ich persönlich finde es ein wenig schade ggü. den Türken insgesamt. Klar, man kann immer sagen, geht ja nur gegen Erdogan - aber das (demokratisch gewählte) Stattsoberhaupt als schwulen Kinder- und Ziegenficker zu bezeichnen ist nun einfach mal keine kleine Frechheit sondern die Endstufe der Beleidigung. Hier echauffieren sich auch alle, wenn Merkel, Schäuble etc. mal wieder mit Nazi-Armbinde durch griechische oder andere ausländische Gazetten geistern. Man kann sowas einfach nicht sauber kognitiv trennen, da bleibt immer ein wenig was hängen.

Und naja, Kinderficker-Witze im Fernsehen insgesamt... ich weiss nicht, ob das sein muss. Ist nicht so das große Lach-Thema.

Grüße,

PP

[Rudelfuchs 14846]

Naja wie du schon richtig gesagt hast, musste Merkel nach geltendem Recht einbezogen werden. Hat se sich nicht so ausgesucht. Das Verfahren an die Justiz zu übergeben ist logisch und richtig. Egal wie man es dreht. Das Recht zu klagen hat jeder. Ob er recht bekommt ist ne andere Frage die nicht von Der Regierung entschieden wird.

aus Prinzip die harte Frau markieren damit so runtergeregelte Flitzpiepen wie hier im Forum glauben "dass man es dem Türken so richtig gezeigt hat" wäre rechtlich und taktisch einfach dumm. Für die Dummheit von diesen Leuten kann Merkel ja nichts. Bildung ist ja Ländersache ^^

"Merkel knickt ein" ist halt Bildniveau. Hat mit geltendem Recht und Rechtsstaatlichkeit im Allgemeinen nur Null zu tun. Gerade wenn man bedenkt wie oft die Verletzung dieser Prinzipien in der Türkei durch die gleichen Schaumschläger und auch der Regierung angemahnt werden, ist es gerade richtig so ein Verfahren an die deutsche Justiz durchzuwinken und dann eben keine politische sondern eine rechtliche Entscheidung zu bekommen.

[Max--Power-- 1515]

Na, Hauptsache der gemeine Pöbel hat wieder etwas worüber er sich aufregen kann. Flüchtlinge und Griechenland sind ja auch langsam fade geworden.

 

Wurd mal wieder Zeit, fürn richtigen Aufschrei. #GeilmachendeSchlagzeilenunddraufwixxenbisdieNilleblutet

[KommodoreB 735]

Hä? Das Thema ist doch durch. Warum nochmal kräftig nachtreten und Leuten, die eine andere Meinung haben, die Intelligenz absprechen? Armselig. Aber so ist die menschliche Natur nunmal.

Wer sich informieren wollte, konnte sich schnell eine eigene Meinung bilden. Nun hat die Kanzlerin entschieden, was sie macht. Ich fand das nicht o.k. andere finden es o.k.

o.k.

[Rudelfuchs 14846]

Weil manche Leute ihre faktisch falsche und gefährliche scheiße im Forum gut und gerne breittreten. Also reibt man ihnen ihren Kot so lange unter die Nase bis ein Denkprozess einsetzt.

[Gast barsky]

Sowas als Moderator zu schreiben ist halt auch schwach...

[General Beta 11763]

Bei Sachen die die Rechtsstaatlichkeit betreffen geht es nicht um "gut oder o.k. finden" und "Meinung haben". Da gehts um was ganz anderes.

Nämlich um ein Prinzip auf dem unser System aufgebaut ist und genau deshalb funktioniert, weil es da eben nicht um Stimmungen, Politik und "Meinungen" geht.

[Gast barsky]

Ach... ne Meinung kann und darf jeder trotz dessen haben verstehste ;)

[General Beta 11763]

Klar kannste die haben. Die hat nur absolut keine Relevanz. Es sei denn es schimmert durch, dass rechtsstaatliche Prinzipien nur gültig sind, wenn es nach Belieben geht. Dann bewegste dich auf einem Boden, der erstens dünn ist, und zweitens aus ganz viel Scheiße besteht.

[Gast barsky]

Deshalb will die Bundesregierung wohl was am Grundgesetz modifizieren? Weil sie auf Scheiße steht? Aha

[General Beta 11763]

Sie will einen antiquierten Paragraphen des StGB prüfen und bei Bedarf abschaffen.

 

[KommodoreB 735]

 

[KommodoreB 735]

vor 22 Minuten schrieb General Beta:

Klar kannste die haben. Die hat nur absolut keine Relevanz. Es sei denn es schimmert durch, dass rechtsstaatliche Prinzipien nur gültig sind, wenn es nach Belieben geht. Dann bewegste dich auf einem Boden, der erstens dünn ist, und zweitens aus ganz viel Scheiße besteht.

Offenbar hast du dich mit der Rechtslage im Fall Böhmermann überhaupt nicht befasst.

Deswegen sind deine Texte wertlos. Vielleicht glaubst du ja auch fälschlicherweise, bei der Rechtsanwendung gäbe es immer ein eindeutiges Richtig oder Falsch.

Merkel hatte sehr wohl eine Wahl, was den Paragraphen zur Majestätsbeleidigung angeht.

Justizminister Maas hatte eine andere Auffassung als Merkel. Ich teile die Auffassung des Justizministers.

Von kritischem Rationalismus und sokratischem Denken habt ihr wohl noch nie etwas gehört. Für euch gibt es nur die eigene Meinung, die absolut richtig ist. Alle Andersdenkenden sind Idioten. Traurig.

 

April 18, 2016 bearbeitet von KommodoreB

[General Beta 11763]

vor 1 Minute schrieb KommodoreB:

Merkel hatte sehr wohl eine Wahl, was den Paragraphen zur Majestätsbeleidigung angeht.

Ja. Die Wahl zwischen rechtsstaatlicher Prüfung (Ermöglichung einer Verfahrenseinleitung durch unabhängige Justiz) oder politischem Stimmungsgustus. Kannste ja einordnen was Maas bewegt. Und das sage ich als Sozi.

Bei manchen habe ich das Gefühl dass es schon um ein Urteil geht, was es ja noch gar nicht gibt. Es gibt ja noch nichtmal einen Prozeß.

[KommodoreB 735]

Ist doch o.k. Du hast deine Meinung, ich habe meine.

Ich verstehe nur nicht, warum der Justizminister und ich gleich wieder abgewertet werden müssen ^^

[HerrRossi 1502]

Ein seinen Amtseid ernstnehmender Bundeskanzler hätte gesagt: "Erdogan ist zwar kein Ziegenficker, aber ein Massenmörder, der die Menschenrechte mit Füßen tritt. Ihm den besonderen Ehrenschutz des §103 zu gewähren, wäre daher verfehlt. Das Strafverfahren nach §185, das die Justiz von Amts wegen und aufgrund Erdogans Strafantrag eingeleitet hat, bleibt davon unberührt."

Merkel hat aber mal wieder neue Brennstäbe kaufen lassen und dann die AKW abgeschaltet, indem sie die Abschaffung des §103 verkündet, aber noch kurz vorher Böhmermann ans Messer liefert. Würde sie Glühlampen produzieren, hätte sie mit ihrer Wendehalsigkeit die Doppel- und Dreifachwendel erfunden.

[Mr.Confidence 79]

1 hour ago, General Beta said:

Ja. Die Wahl zwischen rechtsstaatlicher Prüfung (Ermöglichung einer Verfahrenseinleitung durch unabhängige Justiz) oder politischem Stimmungsgustus. Kannste ja einordnen was Maas bewegt. Und das sage ich als Sozi.

Bei manchen habe ich das Gefühl dass es schon um ein Urteil geht, was es ja noch gar nicht gibt. Es gibt ja noch nichtmal einen Prozeß.

 

Dass ich dem general doch mal zustimmen muss, wer hätte das gedacht? Wow was für ein tag